Cookie-Richtlinie beachten!

Chocolat Chip Cookies

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Jedes Mal, wenn man beispielsweise die Google-Website zur Suche eines Begriffs öffnet, erscheint im unteren Teil des Fensters ein Hinweis, dass man durch das Nutzen der Google-Dienste sein Einverständnis für die Aktivierung bzw. Setzung von sogenannten Cookies gibt. Diese beschreiben Informationen, die von einer besuchten Website an den Browser gesendet werden oder von darin enthaltenden Skripten hervorgebracht werden.

Auskünfte und Daten über User und ihr Nutzungsverhalten werden somit gespeichert und für die Dienste der Website weiter verwendet. Voraussetzung ist hier eine genaue Analyse der gespeicherten Daten, mit dessen Ergebnissen man schließlich den Nutzern individuell zugeschnittene Werbung, Dienstleistungen und Möglichkeiten anbieten kann.

Das bereits genannte Beispiel Google nutzt die Cookies inklusive der enthaltenen Daten unter anderem dazu, um getätigte Einstellungen des Nutzers beim nächsten Aufruf der Website wieder herzustellen.

Bezüglich dieser Nutzerdatenspeicherung existiert seit 2009 eine EU-Richtlinie, die unter den Namen „Cookie-Richtlinie“ oder auch „e-Privacy-Richtlinie“ geläufig ist. Mit dieser sollen personenbezogene Daten geschützt und User transparent über die Speicherung informiert werden.

Erhofft werden sich dadurch ein selbstbestimmter Nutzer verschiedenster Online-Dienste sowie eine erhöhte Benutzerfreundlichkeit verschiedener Websites. Dennoch ist diese Richtlinie noch nicht in allen Ländern der Europäischen Union umgesetzt bzw. in das nationale Recht übernommen. Die Einheitlichkeit in den einzelnen Ländern ist somit nicht gegeben, auch in Deutschland wurde die Richtlinie bislang nicht in das deutsche Recht übernommen.

Inhaltlich behandelt die Richtlinie die Voraussetzung, um Cookies setzen zu dürfen. Wenn diese zu einer vom Nutzer gewünschten Dienstleistung verwendet werden, ist keine aktive Einwilligung des Nutzers notwendig. Im Rahmen der Richtlinie bilden beispielsweise auch Online-Shops eine Ausnahme, da die Cookies verwendet werden, um den jeweiligem Nutzer seinen Einkaufskorb zuzuordnen. Informiert werden sollte dieser jedoch stets über die Erhebung und die Verwendung der gespeicherten Daten.

Das Problem an dieser Stelle ist, dass keine Einheitlichkeit bezüglich der Anforderungen an Website-Betreiber vorherrscht. Wie die Einwilligung der Nutzer beispielsweise inhaltlich auszusehen hat und wie die technische Umsetzung dieser angedacht ist, bleibt unklar. So werden beispielsweise Pop-ups bei vielen Browsern geblockt, noch bevor ein Nutzer sein Einverständnis geben könnte. Auch ist nicht deutlich, ob es auch möglich ist, die Einwilligung nicht aktiv beim User einzuholen, sondern einen Vermerk in die Datenschutzrichtlinien oder Nutzungsbedingungen der Website einzubinden. Dann wäre die Verwendung der Cookies vom Nutzer solange erwünscht, bis er diesen widerspricht.

Fazit bleibt trotz unsicherer Rechtslage jedoch, dass Unternehmen, die Cookies einsetzen, sich gegebenenfalls einen Expertenrat bezüglich dieser Verwendung einholen könnten. Besondere Vorsicht ist bei denjenigen Organisationen geboten, die europaweit tätig sind und mit den verschiedenen Vorgaben bzw. Anforderungen konfrontiert sind.

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